Die aktuelle Corona-Situation mit Reisewarnungen etwa für Kroatien führt zu großer Unsicherheit bei den Urlaubern. Was in diesem Fall gilt, sagen die Experten der AK Tirol.

Seit kurzem gilt u. a. auch für Kroatien sowie die Balearen (u. a. Mallorca) eine Reisewarnung. Wie bei allen Risikoländern muss bei der Einreise nach Österreich ein negativer CPR Test (der nicht älter als 72 Stunden ist) vorgelegt werden, andernfalls muss dieser Test binnen 48 Stunden im Inland nachgeholt werden. Bis zum Vorliegen des Testergebnisses ist eine Quarantäne vorgesehen.
Generell ist in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen der Corona-Krise, zunehmenden Erkrankungsfällen und laufend erweiterten Reisebeschränkungen eine Registrierung beim Außenministerium www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/auslandsservice/reiseregistrierung zu empfehlen, damit man im Bedarfsfall leichter informiert werden kann.

Pauschalreisen vs. Einzelbuchungen
Ob man die Urlaubsreise pauschal oder individuell bucht, ist für die weitere rechtliche Beurteilung entscheidend.
Pauschalreisen sind wesentlich einfacher als Einzelbuchungen zu behandeln, denn alle inkludierten Leistungen wie Flug, Hotel usw. bilden eine Einheit. Man hat nur einen Vertragspartner für alle Leistungen, Rechtsstreitigkeiten kann man an einem Gerichtsstand in Österreich austragen. Das Recht zur kostenlosen Stornierung bei außergewöhnlichen Umständen wie der aktuellen Lage ist EU-weit einheitlich gesetzlich geregelt. Wenn die Pauschalreise in Österreich beginnt, gelten auch alle Reisebeschränkungen in und aus Österreich als Stornierungsgrund.
Hierunter fallen etwa die aktuellen Reisebeschränkungen seit 17. August für Kroatien. Eine kurzfristige kostenlose Stornierung einer Reise ist in Anbetracht der Reisewarnungen möglich.
Bei Individualbuchungen (Nur-Flug-Ticket, Nur-Hotel-Buchung) zählt in rechtlicher Hinsicht jedes einzelne Reisesegment für sich. Für Hotelbuchungen gilt das Recht des Staates, in dem sich das Hotel befindet. Für Streitigkeiten besteht ein Gerichtsstand im jeweiligen Sitz-Staat der Airline bzw. dem Reiseland, in dem sich das Hotel befindet.
Achtung: Für Nur-Hotel-Buchungen in Kroatien etwa gelten kroatisches Recht und ein ebensolcher Gerichtsstand. Dies ist auch nicht anders zu beurteilen, wenn der Aufenthalt etwa in einem Reisebüro in Österreich gebucht wurde. Somit ist auch nach kroatischem Recht zu beurteilen, ob man den Aufenthalt wegen der ab 17. August geltenden Reisewarnung kostenlos stornieren und etwa mit dem „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ argumentieren kann.

Optionen bei aufrechten Verträgen
Reiseverträge können bei Gefahren und Reiseeinschränkungen kostenlos storniert werden. Entscheidend ist der Zeitpunkt der Stornierung, zu dem diese konkreten Gefahren ersichtlich sein müssen, etwa durch Reisewarnungen oder auch andere seriöse objektive Berichte. Die Gefahrenlage ist im Zweifel vom Konsumenten zu beweisen, daher ist es wichtig, entsprechende Berichte z. B. von der Webseite des Außenministeriums www.bmeia.gv.at zu dokumentieren.

Praxisprobleme und Lösungen
In den vergangenen Monaten ergaben sich zahlreiche Probleme und Streitfälle bezüglich des Rechts zur kostenlosen Stornierung von Reisen sowie die Erstattung von Reisezahlungen. Die AK Tirol hat hier mehrfach auch medial an Unternehmen appelliert und zahlreichen Konsumenten zu ihrem Recht verholfen. Es zeichnet sich bereits eine deutliche Besserung der Lage ab, Unternehmen erfüllen zunehmend die rechtlichen Forderungen. Dennoch gibt es einige Fälle, in denen Konsumenten hingehalten oder ihre Ansprüche abgelehnt werden.
Die AK Reiserechtsexperten helfen und beraten unter Tel. 0800/225522–1818 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Von der Politik enttäuscht zeigten sich die Hochwasser-Bürgerinitiativen aus Wörgl, Radfeld, Strass, Thaur und Schwaz bei einem Informationsgespräch in Wörgl. Es war von Stillstand, Lügen, Hinhaltetaktiken und Fehlplanungen die Rede.

„Seit 15 Jahren kämpfen wir nun schon für einen Hochwasserschutz bzw. dass die roten Zonen in Wörgl verschwinden“, so Gerhard Unterberger von der Hochwasserinitiative Wörgl. „Wir werden nur angelogen, alles nur Blabla von den Politikern. Die rote Zone ist eine Katastrophe, neue Betriebsansiedlungen sind nicht möglich und die Grundstücke sind nur noch die Hälfte wert“, ergänzt Willi Aufschnaiter mit Vorwürfen in Richtung Politik: „Unabhängige Gutachten werden mit einem einfachen Wisch weggewischt, uns wurde mehrmals von verschiedenen Politikern ins Gesicht gelogen, 4.000 Unterschriften waren nichts wert, egal ob wir sie in Innsbruck oder Wien abgaben. Jetzt sehen wir, wo wir stehen.“

Verzögerung wegen ÖBB
Auch eine Begründung für die Hinhaltetaktik hat man gefunden: Da die ÖBB für die Unterinntal-Bahntrasse riesige Plätze für das Aushubmaterial brauche, würde der Hochwasserschutz so lange verschoben, bis mit  diesem Bau gestartet wird, so die Meinung der Hochwasserinitative Wörgl.

Endlich Damm in Wörgl bauen
Sauer ist die Initiative auch, dass der 2012 von Wörgl eingereichte Damm, der auch bei einem 100-jährigen Hochwasser für Sicherheit gesorgt hätte, nicht genehmigt wurde, da damit die nachfolgenden Gemeinden schlechtergestellt würden. Und genau diesen Damm will man nun nochmals ins Spiel bringen, da es lt. Bürgerinitiative bei den „Regensburger Verträgen“, die eben genau diese Schlechterstellung der nachfolgenden Gemeinden  verhindern sollen, nur um Absichtserklärungen handle und durch den Ausbau des Wasserkraftwerkes in Kirchbichl sich die Situation sowieso verändert habe. „Wenn eine Gefahr besteht, muss diese schnellstmöglich beseitigt werden, dann kann man noch die Einzelheiten überprüfen und nachbessern“, so Unterberger.

Hochwasserschutz für ganz Tirol
Zudem fordert man den Austritt Wörgls aus dem Wasserverband, da Hochwasserschutz eine Angelegenheit von ganz Tirol und nicht nur von sieben Gemeinden sei und die Beitragszahlungen für Wörgl zu hoch angesetzt sind. „Wir haben alle die gleiche Leidensgeschichte, die Landesregierung spielt mit uns. Auf Fragen erhalten wir keine Antworten, ein im März versprochenes Gutachten haben wir nie erhalten“, ärgert sich Unterberger.
Um die benötigten Retentionsflächen zu verkleinern, fordert man Rückhaltebecken - diese könnten auch zur Energiegewinnung verwendet werden.
„Mit meterhohen Wasser wären die Felder auf Jahre nicht zu bewirtschaften, ein Bodenaustausch einer so großen Fläche so gut wie unmöglich“, erklärte Martin Appler aus Thaur, der befürchtet, dass der „Gemüsegarten Tirols“ zum Wasserparkplatz wird.
„Die Poltik ignoriert uns“, so  Gerd Margreiter von der Radfelder Bürgerinitiative, „Die Studien bezweifeln wir, sie wurden nicht sauber gemacht. Es braucht hier mehrere unabhängige, fachliche Kompetenzen, nicht nur eine. Dazu kommt bei uns noch das Grundwasserproblem.“ Aus diesen und noch vielen anderen Gründen bekämpft die Gemeinde Radfeld zur Zeit die verfügte Zwangsmitgliedschaft im Wasserverband.

Stillstand beim Wasserverband
Aus diesem Grund ist der gegründete Wasserverband derzeit auch noch nicht handlungsfähig, da man die Ergebnisse des laufenden Verfahrens (Zwangseingliederung Radfeld) des Landesverwaltungsgerichtes abwarten müsse, so Bgm. Hedi Wechner auf Anfrage des Kufsteinblick. Für eine neue Einreichung des ursprünglichen Dammes wie 2012 sieht sie wenig Chancen, solange oberhalb von Wörgl Retentionsflächen fehlen. Von Seiten Wörgls gäbe es aktuell keine Pläne, wieder aus dem Wasserverband auszusteigen. „Allerdings habe ich immer darauf hingewiesen, dass neue Erkenntnisse in die Pläne eingearbeitet werden müssen. Falls dies geschieht, wird man sicherlich neue Überlegungen bzg. der Kostenaufteilung anstrengen müssen“, so Wechner.

Gutachten noch gar nicht veröffentlicht
Dass er die Bürgerinitiativen nicht ernst nehme oder als Ansprechpartner nicht zur Verfügung stehe weist LA Alois Margreiter entschieden zurück. „Die genannte Studie von Energie West für Rückhaltebecken ist noch gar nicht veröffentlicht worden, kann aber dann natürlich vorgestellt bzw. diskutiert werden“, so Margreiter in einer Stellungnahme an den Kufsteinblick. Nochmal weist er darauf hin, dass die Regensburger Verträge sehr wohl rechtlich bindend sind. Auch der Einfluss der Kraftwerkerweiterung in Kirchbichl wurde untersucht. Margreiter: „An der Notwendigkeit des gemeindeübergreifenden Hochwasserschutzes im unteren Unterinntal ändert sich nichts.“
Den Kostenschlüssel verteidigt er ebenfalls: „Er zielt auf einen fairen Ausgleich zwischen Nutzen und Lasten des Hochwasserschutzes ab.“

Willi Aufschnaiter (li.) und Gerhard Unterberger

An der Ortseinfahrt Thiersee ist eine zweite Bodenaushubdeponie mit einer Schüttmenge von 96.000 m3 geplant. Bgm. Hannes Juffinger sieht keinen Bedarf bzw. kein öffentliches Interesse, die Anrainer befürchten eine hohe Staub- und Lärmbelastung.

Seit 2012 betreibt die Mauracher Entsorgung GmbH nahe des Ortszentrums eine Bodenaushubdeponie. Lt. Bgm. Hannes Juffinger wurden bisher rund 46.000 m3 aufgeschüttet, mit der im Jahr 2018 genehmigten Erweiterung sei aktuell noch ein Schüttvolumen von ca. 15.000 m3 vorhanden.

Kein Bedarf
„Durch die bestehende Deponie hat man die negativen Auswirkungen gesehen. Es war nicht so geplant, dass von den Großbaustellen in Kufstein der ganze Aushub nach Thiersee transportiert wird. Diese Deponie wäre für die Einheimischen vorgesehen gewesen, aber wir haben den Bedarf nicht“, ärgert sich Juffiner bereits über die bestehende Deponie. Im vergangenen Jahr wurden 7.728 m2 Aushubmaterial abgeladen, nur 1/4 davon stamme lt. dem Ortschef aus Thiersee. U. a. deshalb sieht die Gemeinde kein öffentliches Interesse bzw. keinen Bedarf an einer zweiten Deponie direkt an der Ortseinfahrt.

Vereinfachtes Verfahren
Die geplante neue Deponie mit einem Schüttvolumen von 96.000 m3 ist von der Bezirkshauptmannschaft nach dem vereinfachten Verfahren zu genehmigen (unter 100.000 m3). „Dies wurde taktisch so gewählt, sonst würde es ein naturschutzrechtliches Verfahren brauchen. Jetzt haben weder die Gemeinde noch die Anrainer eine Parteienstellung - lediglich ein Anhörungsrecht“, erklärt Juffinger. Somit fehle sowohl der Gemeinde als auch der Bevölkerung eine rechtliche Möglichkeit, die Deponie zu verhindern.

Zusätzlicher Verkehr
Nicht nur der fehlende Bedarf ist Juffinger ein Dorn im Auge: „Es ist eine Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes am Ortseingang, dazu steht mit 15 Jahren eine lange Betriebsdauer. Des Weiteren ist es ein neuralgisch schwieriger Punkt im Kreuzungsbereich bei der geplanten Zufahrt direkt über die Landesstraße, auch mit Verschmutzungen ist zu rechnen. Es ist ein umwelttechnischer Unfug, den Aushub von Kufstein nach Thiersee zu transportieren.“ Die Stellungnahme der Gemeinde Thiersee werde daher negativ ausfallen.
Auch TVB Kufsteinerland Geschäftsführer Stefan Pühringer wäre nicht glücklich mit dieser Deponie: „Wir fänden es sehr schade, wenn an einer so schönen, exponierten Lage an der Ortseinfahrt zu Thiersee eine Deponie errichtet wird“, so Pühringer.

Anrainer wehren sich
Bereits am 29. Juni gab Alois Klingler, direkter Anrainer, eine negative Stellungnahme bei der Bezirkshauptmannschaft Kufstein ab. Klingler sieht ebenfalls keinen Bedarf sowie eine erhebliche Lärm- und Staubbelästigung über einen langen Zeitraum. Dazu sei die Lärm- und Staubbelastung des Durchzugsverkehrs für die Anrainer bereits Belastung genug. „Weiters wurde nicht angeführt, ob und wo eine Waschstraße für LKW´s angedacht wäre bzw. die unvermeidbare Straßenverschmutzung gereinigt wird“, ärgert sich Klingler.

Unterschriftenaktion
Eine weitere Stellungnahme der Anrainer wird folgen: Christian Mairhofer und Alois Klingler starteten kürzlich einen Aufruf an die Thierseer Bevölkerung zur Mithilfe. „Wollen wir, dass der erste Eindruck von Thiersee eine Erddeponie mit einer verschmutzten Zufahrt und von Staub umhüllt ist? Wollen wir dass unser Ortsname mit Deponie in Verbindung gebracht wird. Nein - und deshalb müssen wir uns wehren gegen die Profitgier eines Einzelnen auf Kosten der Allgemeinheit. Der Bedarf in der Gemeinde Thiersee ist für so eine Dimension bei Weitem nicht gegeben“, ist auf der Unterschriftenliste zu lesen. Am Montag, 13. Juli, wurden 782 Unterschriften samt weiterer Stellungnahme an die zuständige Stelle der BH Kufstein übermittelt.

„Wenig Frequenz“
Der Betreiber der geplanten Deponie, Georg Thaler (Hurzbichl-Erdbau), wollte persönlich keine Stellungnahme abgeben und verwies auf seinen Anwalt Dr. Günther Schweinberger: „Die Idee dahinter war es, dass das Feld leichter zu bewirtschaften ist. Aus dem heraus ist dieses Projekt entstanden.“ Eine Reifenwaschanlage sei lt. Schweinberger aufgrund der niedrigen Frequenz mit sehr wenigen LKW-Fahrten bzw. einem Schüttvolumen von 6.000 m3 jährlich nicht geplant, jedoch soll das Material bei Staubentwicklung besprenkelt werden. „Vorrangig ist angedacht, Material aus Thiersee zu deponieren. Man kann aber nicht ausschließen, dass von auswärts Material angeliefert wird“, erkärt Schweinberger. Die Landstraße soll mittels Kehrmaschine sauber gehalten werden.

Direkt an der Ortseinfahrt Thiersee ist eine Aushubdeponie mit einem Schüttvolumen von 96.000 m3 geplant.

Die Corona-Krise hat zu einer starken Erhöhung der Arbeitslosenzahlen im Bezirk gesorgt. Inzwischen haben sich die Zahlen wieder ein wenig erholt, doch für den Herbst kann es nochmals zu einer Verschlechterung kommen.

„Im Februar hatten wir noch eine starke Arbeitskräfte-Nachfrage, im März war dann alles anders“, fasste AMS Kufstein Geschäftsstellenleiterin Margit Exenberger die bisherigen Zahlen kurz zusammen. Mit Zuwächsen von 3746 Arbeitslosen (Gesamt 5.287) gab es mehr als doppelt soviele Arbeitssuchende als noch im Jahr zuvor. Mit den aktuellen Daten von Juni 2020 sind immer noch 3.484 Arbeitslose vorgemerkt, 105 % mehr als 2019. Dabei steht der Bezirk Kufstein in Tirol mit einer Quote von 9 % noch am Besten da (z. B. Landeck 21,3 %). Von Seiten des AMS wurde vorrangig daran gearbeitet, dass das Arbeitslosengeld so schnell wie möglich ausbezahlt werden konnte.
Neben sinkender Arbeitslosenzahlen steigt auch wieder die Zahl der offenen Stellen. Exenberger geht davon aus, dass die Zahlen über den Sommer weiter sinken werden. Dabei gilt das gleiche wie vor der Krise: Ausgebildete Arbeitskräfte finden leichter eine neue Stelle, auch fehlende Deutschkenntnisse erschweren die Suche. Aus diesem Grund setzt das AMS weitehin Schwerpunkte auf die Weiterbildung und Qualifizierung der Arbeitssuchenden.

Unsicherheit Herbst
Unsicherheit herrscht noch, wie es im Herbst weitergeht. Neben der Gefahr von neuen Ansteckungsgefahren, läuft dann auch die Kurzarbeit aus und es ist noch nicht absehbar, wieviele Firmen Personal abbauen werden. Das Kurzarbeitsmodell wurde dabei viel weniger in Anspruch genommen, als anfangs angenommen. Nach den ersten Meldungen wurden € 114 Mio. an Förderung nur für den Bezirk Kufstein budgetiert, abgerufen wurden aber „nur“ € 27 Mio.

Wirtschaftsklima stark gesunken
Als „Licht und Schatten“ bezeichnete Wirtschaftskammer Geschäftsstellenleiter MMag. Peter Wachter das aktuelle Wirtschaftsklima im Bezirk. „Kultur- und Reiseveranstalter kämpfen ums Überleben - im Tourismus kann man dagegen auf gute Auslastung verweisen.  Das kann aber schnell wieder anders sein, wenn wir irgendwo einen Coronacluster haben, alles ist sehr instabil“. Dazu kommt der Industriezweig, der zwar die Krise im Verhältnis gut überstanden hat, nun aber auf eine unsichere Auftragslage im Herbst blicken, da sie meist exportabhängig sind.
„Wichtig ist, dass die Regierung Maßnahmen gesetzt haben, damit die Firmen auch in diesen Zeiten im Herbst investieren können“, so Wachter.

Digitalisierungsschub
Wenn man etwas Positives aus der Krise ableiten kann, dann, dass inzwischen allen klar ist, wie wichtig eine fortschreitende Digitalisierung ist, so Wachter und Exenberger unisono.

Lehrlingsausbildung
Was immer noch gilt: Fachkräfte wie Köche oder Kellner sind immer noch schwer zu finden. Wachter: „Deshalb ist die Lehrlingsausbildung nach wie vor sehr wichtig“. Mit einem Lehrlingsbonus von € 2000.- wird daher jeder neue Lehrvertrag bis 31. Oktober gefördert. „Zur Zeit evaluieren wir den Bedarf an Lehrlingen. Alle, die aufgrund der Krise kurzfristig für ihre Lehrstelle eine Absage erhalten haben, sollen sich beim AMS melden, um eine Lösung zu finden.

V. l.: Peter Wachter (Wirtschaftskammer) und Margit Exenberger (AMS) informierten über die aktuelle Lage im Bezirk.

Die Unterberger Gruppe errichtet direkt an der Autobahnausfahrt Kiefersfelden auf 40.000 m2 einen Genuss- & Kompetenzpark. Die komplette Infrastruktur ist abgeschlossen, das Hotel wird im August eröffnet.

„Wir sind auf einem guten Weg. Ich glaube kaum, dass es besser funktionieren hätte können“, so ein stolzer Bgm. Hajo Gruber. Kürzlich übergab die Unterberger Gruppe die rund 500 Meter lange Zufahrtstraße namens „Kaiserreich-Straße“ an die Gemeinde Kiefersfelden. Nach einjähriger Bauzeit konnte somit die Infrastruktur für das € 40 Mio. Projekt fertiggestellt werden.

Über 100 Arbeitsplätze
Neben modernen Büro- und Gewerbeflächen, vielfältigen Freizeitangeboten und einem breitgefächerten Gastronomie- und Dienstleistungsangebot entsteht direkt neben der Autobahn A 93 ein Hotel. Das siebenstöckige und mit 200 Betten ausgestattete „Best Western“ wird bereits im August eröffnet, eine McDonald´s Filiale ist bereits in Bau und soll Ende Oktober fertiggestellt werden. Dazu wurde die Realisierung einer modernen Total-Tankstelle fixiert. Aktuell sind bereits 75 Arbeitsplätze bestätigt, insgesamt entstehen am Areal über 100 neue Arbeitsplätze.

Genusszentrum
Herzstück des Areals wird das Genusszentrum mit circa 10.000 m² Mietfläche über drei Ebenen. Dort entstehen Entertainmentwelten, unterschiedliche Gastronomiekonzepte, Fitnessbereiche und Handelsflächen. Zudem wird ein Kompetenzpark mit Büro- und Gewerbeeinheiten ab 100 m2 errichtet, welcher die Ansprüche des New-Work-Ansatzes erfüllt. „Unsere Räumlichkeiten sollen zum Lernen, Entspannen, Konzentrieren, Brainstormen und Kommunizieren einladen. Wir haben uns das Ziel gesetzt, den künftigen Mietern beste Vorraussetzungen für eine auf Erfolg ausgerichtete Betriebsansiedlung zu bieten“, betont Florian Unterberger, GF Unterberger Immobilien. Eine Eröffnung wird Anfang 2022 angestrebt.

V. l.: Vertriebsleiter Sebastian Herbig (INN Immobilien GmbH), Bgm. Hajo Gruber (Kiefersfelden), Florian Unterberger (GF Unterberger Immobilien) und Josef Gruber (GF Unterberger Gruppe).